Europas neue Verfassung: Souveränität - Legitimität – Identität

Europas neue Verfassung: Souveränität - Legitimität – Identität

Veranstalter
Bildungswerk Weiterdenken in der Heinrich-Böll-Stiftung e.V., Sonderforschungsbereich 537 "Institutionalität und Geschichtlichkeit", Projekt I: Verfassung als institutionelle Ordnung des Politischen" an der TU Dresden, Heinrich-Böll-Stiftung
Veranstaltungsort
28. 10. 2004 Haus an der Kreuzkirche ,An der Kreuzkirche 6, 01067 Dresden, 29.10.2004 Hörsaalzentrum der Universität, Bergstr. 64, Raum E 01
Ort
Dresden
Land
Deutschland
Vom - Bis
28.10.2004 - 29.10.2004
Von
Jens Hommel, Bildungswerk Weiterdenken in der Heinrich-Böll-Stiftung

Am 29. Oktober 2004 wird die neue Verfassung für die Europäische Union in Rom unterzeichnet, die zwei Jahre später, nach der Ratifizierung durch die Mitgliedsstaaten, in Kraft treten soll. Die Unterzeichnung der neuen Verfassung ist Anlass für die zeitgleich stattfindende wissenschaftliche Tagung, die unter den Stichworten Souveränität, Legitimität und Identität zentrale Problemstellungen des europäischen Verfassungsprozesses aufgreifen wird.
Die Europäische Union ist mit dem Beitritt der zehn neuen Staaten größer und vielfältiger geworden. Welche Auswirkungen hat die neue, erweiterte Union für das Projekt einer gemeinsamen Verfassung?
Die Europäische Verfassung will nicht nur die politische Ordnung reformieren, sie will auch als politische Leitidee verstanden werden und Bindungen unter den Bürgern Europas stiften. Kann die Europäische Verfassung diese Aufgaben erfüllen oder scheitert sie an der tatsächlichen politischen und kulturellen Verfasstheit Europas?

Ziel der Tagung ist es, die instrumentelle und symbolische Bedeutung der Europäischen Verfassung vor dem Hintergrund der recht unterschiedlichen Verfassungskulturen der Europäischen Union zu diskutieren.
Wer ist der Souverän? Die Bürger oder die Mitgliedsstaaten?
Welche Legitimität trägt die neue Verfassung?
Wie lassen sich Verflechtung der Aufgaben und Abgrenzung der Kompetenzen miteinander in Einklang bringen?
Wie steht es im Konfliktfall zwischen nationalem und europäischem Verfassungsrecht? Kann sich die europäische Verfassung zum Identität stiftenden Symbol entwickeln? Soll sie das überhaupt?
Wo beginnt und endet Europa - welche geographischen, kulturellen und politischen Grenzen zieht die neue Verfassung?

Programm

28. Oktober 2004

Einleitender Vortrag: „Wie geht es weiter mit Europa?“

Prof. Dr. Eberhard Sandschneider,

Forschungsdirektor Deutsche Gesellschaft für Auswärtige Politik, Berlin
anschließend Diskussion

mit Antje Hermenau, Mitglied des Bundestages, Bündnis90/ Die Grünen, Berlin

Diskussionsleitung
Prof. Dr. Hans Vorländer, Universität Dresden, im Anschluss Empfang

29. Oktober 2004

09:00 Uhr Begrüßung und Einführung
Prof. Dr. Hans Vorländer (Universität Dresden)

09:30 Uhr Das Problem der Souveränität

Souveränität in der europäischen Verfassungsordnung
Prof. Dr. Roland Sturm (Universität Erlangen-Nürnberg)

Kommentare:
Prof. Dr. Miroslaw Wyrzykowski (Polnisches Verfassungsgericht, Warschau)
Prof. Dr. Adolf Kimmel (Universität Trier)

13:00 Uhr Die Frage nach der Legitimität

Legitimität in der europäischen Mehrebenenordnung
Prof. Dr. Arthur Benz (Fern-Universität Hagen)

Stellungnahmen:
Dr. Thomas de Maizière (Sächsischer Staatsminister der Justiz, Dresden)
Christian Sterzing (Rechtsanwalt, MdB bis 2002, Büroleiter Heinrich-Böll-Stiftung Ramallah)

15:30 Uhr

Auf der Suche nach Identität. Europäische Identität und europäische Verfassung
PD Dr. Thomas Diez (University of Birmingham)

Kommentare:
Prof. Dr. Pascale Laborier (Université de Picardie, Amiens)
Prof. Dr. Jörg Luther (Università di Piemont, Alessandria)

Anschließend Abschlussdiskussion

„Leistet die Europäische Verfassung einen Beitrag zur europäischen Integration?“

Kontakt

In organisatorischen Fragen wenden Sie sich bitte an Stefan Schönfelder oder Jens Hommel (Bildungswerk Weiterdenken in der Heinrich-Böll-Stiftung), e-mail: info@weiterdenken.de; Tel. +49-351-4943-311.

Für Fragen zum Ablauf und Inhalt der Tagung stehen Ihnen André Brodocz (andre.brodocz@mailbox.tu-dresden.de) und Dietrich Herrmann (dietrich.herrmann@mailbox.tu-dresden.de), Tel. +49-351-463-35723 zur Verfügung.

www.weiterdenken.de, www.boell.de;www.tu-dresden.de/phfipo/poltheo/polithet.html
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